Ach, Europa…

Ich halte die Europäische Union für das großartigste politische Projekt der Menschheitsgeschichte. Wir erleben das erste mal, dass ein “Wir” auf internationaler Basis in dieser Intensität gemeinsam und auf wechselseitiger Augenhöhe definiert wird. Natürlich gab es bereits 1787 “We the People” und 1945 die Charta der Vereinten Nationen – beides phantastische Weltprojekte – aber die supranationale Vereinigung der drei Gewalten in der EU ist völlig neu. Und sie scheint uns manchmal sehr zu überfordern.

Der Europäischen Union wird nachgesagt, ein Projekt der Eliten zu sein. Was soll das heissen? Waren nicht auch die französische Revolution, die Mondlandung oder der Schutz der Hainburger Au Projekte von Eliten? Dieses Argument scheint mir nur die Ohnmacht auszudrücken, mit der viele dieser gewaltigen Idee gegenüber stehen. Selbstverständlich ist es unglaublich schwierig, mehr als 300 Millionen Menschen in derzeit 27 verschiedenen Staaten auf einen demokratischen Nenner zu bringen. Das ist ähnlich unmöglich, wie beim Treffen einer Großfamilie gemeinsam zu entscheiden, was heute Mittag gegessen wird. Demokratie ist unglaublich ineffizient. Und sie darf nicht so weit gehen (um meinen alten Hero Willy Brandt zu zitieren) “dass in der Familie darüber abgestimmt wird, wer der Vater ist.”

Meinen Hintergrund zu Europa habe ich hier bereits beschrieben (“Warum ich Europäer bin“). Heute möchte ich zwei Vorschläge formulieren, um Europa wieder demokratisch effizient zu organisieren:

  1. Europaweite Volksabstimmung über jeden neuen Beitritt und jeden neuen Verfassungsvertrag.
  2. Direktwahl des Präsidenten der Europäischen Union (das wird zunächst der Ratspräsident sein) durch das europäische Volk alle vier Jahre.

Mit diesen beiden Punkten scheint mir gewährleistet, dass nicht “die da oben” über unser gemeinsames Schicksal entscheiden, sondern wir. Wir Europäer. Und die Iren sollen sich inzwischen brausen gehen…

2 thoughts on “Ach, Europa…

  1. Europa muss “näher an die Bürger”
    Ein direkt gewählter Präsident hat durchaus Charme – die Wahl sollte meines Erachtens gemeinsam mit der Wahl zum Europäischen Parlament stattfinden und die Amtsdauer dann auch fünf Jahre betragen.
    Durch eine Personenwahl könnte die Wahlbeteiligung steigen.
    Ob mehr Volksabstimmungen tatsächlich mehr Demokratie bedeuten, darüber lässt sich streiten. Keinesfalls machen sie die Union effizient.

Leave a Reply

Fill in your details below or click an icon to log in:

WordPress.com Logo

You are commenting using your WordPress.com account. Log Out /  Change )

Google photo

You are commenting using your Google account. Log Out /  Change )

Twitter picture

You are commenting using your Twitter account. Log Out /  Change )

Facebook photo

You are commenting using your Facebook account. Log Out /  Change )

Connecting to %s