Auschwitz und die “Sicherungshaft”

"Auschwitz und Mauthausen sind nicht vom Himmel gefallen." Dies sagt der ehemalige KZ-Häftling Leo Kuhn im Dokumentarfilm "Herbstspaziergang" vor 25 Jahren. Im selben Film erzählt der ehemalige Häftling Hans Marsalek: "Wenn mich jemand fragt: 'Hasst Du die SS-ler?' Das System habe ich gehasst. Den einzelnen SS-ler nicht. Das System, das die Menschen zu diesen Barbaren … Continue reading Auschwitz und die “Sicherungshaft”

Home

You know, Anton Pavlovich, I grew up in Döbling, the 19th district of Vienna. Armbrustergasse is a few hundred meters from my parents' house. At that time Federal Chancellor Bruno Kreisky, the head of our government, lived in this alley. Every time we drove to our house in Klosterneuburg in the north of Vienna, we … Continue reading Home

Heimat

Wissen Sie, Anton Pawlowitsch, ich bin in Döbling aufgewachsen, dem 19. Gemeindebezirk von Wien. Ein paar hundert Meter von meinem Elternhaus entfernt befindet sich die Armbrustergasse. In dieser Gasse wohnte zu jener Zeit Bruno Kreisky, der Bundeskanzler unserer Republik. Jedesmal, wenn wir mit dem Auto zu unserem Klosterneuburger Haus im Norden von Wien hinausfuhren, passierten … Continue reading Heimat

Die “verfassungskonforme Sicherungshaft”

Auf Seite 199 des Regierungsprogramms 2020-2024 von ÖVP und Grünen finden wir die Bombe: Das ist die Falle, in die die Verhandler der Grünen getappt sind. In Zukunft werden alle Bürger nicht mehr unter dem Vertrauensgrundsatz der Allgemeinheit stehen. Der juristische Weg dazu ist ganz einfach: Das Bundesverfassungsgesetz über den Schutz der persönlichen Freiheit vom … Continue reading Die “verfassungskonforme Sicherungshaft”

2019: Der Sieg des Trumpismus

Vor Kurzem schrieb ein österreichischer Journalist vom "dementen Gebrabbel" Donald Trumps. Dies steht symptomatisch dafür, warum die "Linke" gegen Donald Trump versagt. Was ist die Aufgabe eines Politikers? Die Aufgabe eines Politikers ist es, Politik zu machen, insbesondere Wirtschaftspolitik, Sozialpolitik und Sicherheitspolitik. Die Bilanz Donald Trumps: 1. Wirtschaftspolitik: Wirtschaftswachstum 3,1% (2018) Dow Jones Industrial 28.701,66 … Continue reading 2019: Der Sieg des Trumpismus

Sozialdemokratie einst und jetzt

Im Jahr 1973 wurde von der österreichischen Bundesregierung unter Bruno Kreisky die Umsatzsteuer in Österreich eingeführt. Der sozialistische Finanzminister Hannes Androsch entscheidet sich für einen Steuersatz von 16% (ermäßigt 8%). Die Steuer wird auf alle Produkte eingehoben. Die Bevölkerung wird umfassend aufgeklärt. Heute beträgt der Steuersatz 20% (ermäßigt 10%) auf alle Güter und Dienstleisungen. Die … Continue reading Sozialdemokratie einst und jetzt