Wenn man die Bilder aus Griechenland sieht, bricht einem das Herz. Dort, an der südöstlichen Grenze Europas, stranden Menschen an den Küsten. Andere Menschen werfen sie zurück ins Meer. Die einen sehen sich gezwungen, ihre Heimat zu verlassen. Die anderen sehen sich gezwungen, ihre zu verteidigen. Dagegen ist Österreich im Zentrum Europas ein Land ohne … Continue reading Die Flüchtlinge an den Grenzen
Tag: europa
Endstation Europa
In Syrien tobt seit knapp einem Jahrzehnt ein katastrophaler Krieg. Hunderttausende Menschen wurden ermordet, Millionen befinden sich auf der Flucht. Die meisten davon flüchten Richtung Westen und landen zwangsläufig an den Grenzen Europas. Ein Blick auf die Weltkarte genügt, um zu erkennen, dass Europa die Endstation ist. Hier, an der Westgrenze Asiens, geht es nicht … Continue reading Endstation Europa
Corona in Österreich – Tag 7
Die "New York Times" titelt heute: "Second death from Coronavirus is reported in the U.S." Und die "Washington Post" schreibt: "Virus may have spread undetected for weeks in Washington state." Das Magazin "Politico" berichtet Hintergründiges: "President Trump on Friday night tried to cast the outbreak of the coronavirus as an conspiracy intended to undermine his … Continue reading Corona in Österreich – Tag 7
Corona in Österreich – Tag 6
Vierzehn. Am heutigen Sonntag gibt es bereits vierzehn Corona-infizierte Patienten in Österreich, vier neue Fälle wurden heute in Wien bekannt. Die Bevölkerung kauft in Massen auf Vorrat. Konservendosen, Teigwaren und Hygieneartikel sind in Österreich weitgehend ausverkauft. Daneben eskaliert der Krieg in Syrien, insbesondere zwischen der Türkei und Russland, die jeweils verfeindete Lager unterstützen. Der türkische … Continue reading Corona in Österreich – Tag 6
“Der Westen gewinnt…”
"Der Westen gewinnt, und wir gewinnen gemeinsam", sagte US-Außenminister Mike Pompeo auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Diese Konferenz, der jährliche Höhepunkt der weltweiten Sicherheitspolitik, steht heuer unter dem Motto "Westlessness". Jetzt kann man von der Politik der USA unter Donald Trump und der Volksrepublik China unter Xi Jinping halten, was man will. Das grundlegende Problem der … Continue reading “Der Westen gewinnt…”
Negative interest rates
Dear Beate Meinl-Reisinger! I am very impressed of the NEOS policy under your chair. Precisely because I strongly agree with your political approaches, I would like to contradict you on one crucial point: in your economic policy. (Article by Beate Meinl-Reisinger in the "Wiener Zeitung" on Feb 11th, 2020: https://beatemeinl.com/2020/02/11/fortfuehrung-der-faymannschen-reformverweigung/) You are writing that "people … Continue reading Negative interest rates
Der Negativzins
Liebe Beate Meinl-Reisinger! Mit großer Begeisterung verfolge ich die Politik der NEOS unter Ihrem Vorsitz. Gerade weil ich von Ihren politischen Ansätzen tief beeindruckt bin, möchte ich Ihnen in einem entscheidenden Punkt widersprechen: In Ihrer Wirtschaftspolitik. (Artikel von Beate Meinl-Reisinger in der "Wiener Zeitung" vom 11.02.2020: https://beatemeinl.com/2020/02/11/fortfuehrung-der-faymannschen-reformverweigerung/ ) Sie schreiben, dass "die Menschen Jahr für … Continue reading Der Negativzins
Deutschland stolpert über sich selbst
Was ist da gerade im kleinen Deutschen Bundesland Thüringen passiert? Der größte Staat Europas, die Bundesrepublik Deutschland, hat die Grenzen der Demokratie erreicht. Warum? In Thüringen, einem ehemaligen Ostdeutschen Bundesland, haben seit der letzten Regionalwahl die "Linke" und die "Alternative für Deutschland" die absolute Mehrheit im Landesparlament. Die Einzigartigkeit dieser Tatsache besteht darin, dass die … Continue reading Deutschland stolpert über sich selbst
Das Ende der Demokratie
Zwei Bilder haben in dieser Woche die weltweite Politik geprägt: In Washington D.C. zerreißt Nancy Pelosi, die Sprecherin des Repräsentantenhauses, das Manuskript der Rede zur Lage der Nation von Präsident Donald Trump - und in Erfurt wirft Susanne Henning-Wellsow, die Landesvorsitzende der Linken, dem neugewählten Ministerpräsidenten von Thüringen Thomas Kemmerich ihren Blumenstrauß vor die Füße. … Continue reading Das Ende der Demokratie
Sozialdemokratie einst und jetzt
Im Jahr 1973 wurde von der österreichischen Bundesregierung unter Bruno Kreisky die Umsatzsteuer in Österreich eingeführt. Der sozialistische Finanzminister Hannes Androsch entscheidet sich für einen Steuersatz von 16% (ermäßigt 8%). Die Steuer wird auf alle Produkte eingehoben. Die Bevölkerung wird umfassend aufgeklärt. Heute beträgt der Steuersatz 20% (ermäßigt 10%) auf alle Güter und Dienstleisungen. Die … Continue reading Sozialdemokratie einst und jetzt
Vienna Calling 