Deutschland stolpert über sich selbst

Was ist da gerade im kleinen Deutschen Bundesland Thüringen passiert? Der größte Staat Europas, die Bundesrepublik Deutschland, hat die Grenzen der Demokratie erreicht. Warum? In Thüringen, einem ehemaligen Ostdeutschen Bundesland, haben seit der letzten Regionalwahl die "Linke" und die "Alternative für Deutschland" die absolute Mehrheit im Landesparlament. Die Einzigartigkeit dieser Tatsache besteht darin, dass die … Continue reading Deutschland stolpert über sich selbst

Auschwitz und die “Sicherungshaft”

"Auschwitz und Mauthausen sind nicht vom Himmel gefallen." Dies sagt der ehemalige KZ-Häftling Leo Kuhn im Dokumentarfilm "Herbstspaziergang" vor 25 Jahren. Im selben Film erzählt der ehemalige Häftling Hans Marsalek: "Wenn mich jemand fragt: 'Hasst Du die SS-ler?' Das System habe ich gehasst. Den einzelnen SS-ler nicht. Das System, das die Menschen zu diesen Barbaren … Continue reading Auschwitz und die “Sicherungshaft”

Die “verfassungskonforme Sicherungshaft”

Auf Seite 199 des Regierungsprogramms 2020-2024 von ÖVP und Grünen finden wir die Bombe: Das ist die Falle, in die die Verhandler der Grünen getappt sind. In Zukunft werden alle Bürger nicht mehr unter dem Vertrauensgrundsatz der Allgemeinheit stehen. Der juristische Weg dazu ist ganz einfach: Das Bundesverfassungsgesetz über den Schutz der persönlichen Freiheit vom … Continue reading Die “verfassungskonforme Sicherungshaft”

Der Triumph des Narzissmus

Das Vereinigte Königreich hat gewählt. Das Ergebnis ist klar: Die Sozialdemokratie ist tot. Der Neoliberalismus triumphiert sich selbstverliebt ins Ende der Geschichte. Der menschliche Narzissmus hat gewonnen. Happy new world! Im Zeitalter der neuen Medien können wir uns endlich ungestört selbst lieben. Wir posten ohne zu lesen, wir geben ohne zu nehmen. "Geben ist seliger … Continue reading Der Triumph des Narzissmus