Tag 190

Heute befinden wir uns am Mittelpunkt des Sechsten Tages der Neunten Welle. In den Radionachrichten des ORF habe ich heute Früh vernommen, dass nun die Slowakei als erstes Euro-Land ein Veto gegen weitere Hilfen an Griechenland einlegen wird. Obwohl die Ministerpräsidentin die Zahlungen befürwortet, können sich die Koalitionsparteien nicht darauf einigen. Da die Slowakei eine … Tag 190 weiterlesen

Tag 31

Wenn am nächsten Sonntag Wahlen wären, dann wäre in Österreich erstmals die FPÖ die stärkste Partei. Laut einer neuen Umfrage des Privatsenders ATV kommt die FPÖ auf 29 Prozent, die SPÖ auf 26, die ÖVP auf 25, die Grünen auf 16 und das BZÖ auf 4 Prozent. In Deutschland dagegen sind die Grünen auf dem … Tag 31 weiterlesen

Tag 27

Die letzte Stufe des Mayakalenders hat in Deutschland ihr erstes bundespolitisches Opfer gefordert. Guido Westerwelle tritt nicht mehr zur Wahl als FDP-Vorsitzender an. Als aussichtsreichster Nachfolger gilt jetzt der in Vietnam geborene Gesundheitsminister Philipp Rösler. Westerwelle zieht damit die Konsequenzen aus dem verheerenden Abschneiden seiner Partei bei den letzten Landtagswahlen. Gerade auch in der Energiediskussion … Tag 27 weiterlesen

Tag 20

Am gestrigen Sonntag haben in Deutschland zwei Landtagswahlen stattgefunden, die noch am Abend von den Kommentatoren als "historisch" und "sensationell" bewertet wurden. In Baden-Württemberg, dem Stammland der CDU, muss die Partei erstmals seit 58 Jahren das Amt des Ministerpräsidenten abgeben. Zum ersten mal wird in Deutschland ein Grüner Ministerpräsident, da die Grünen ihr Ergebnis verdoppeln konnten und nun … Tag 20 weiterlesen

Deutschland erwache!

Eine nächtliche Überlegung zur deutschen Politik: Nach den Bundestagswahlen im Herbst kommt in Deutschland mit hundertprozentiger Sicherheit Schwarz-Gelb. Vizekanzler Guido Westerwelle wird Außenminister im Kabinett Merkel II. Das kann man mögen oder nicht, ich persönlich bin diesem Szenario gar nicht abgeneigt. Es gibt (von hier aus betrachtet) nur eine, eine einzige Möglichkeit, das zu verhindern: … Deutschland erwache! weiterlesen

Europa hat gewählt

Europa ist Mitte-Rechts. Das ist das klare Ergebnis dieser Wahl. Das heißt, unser Kontinent wählt in der Zeit massivster wirtschaftlicher Umwälzung konservativ-national, während die progressiven und internationalistischen Kräfte der Sozialdemokratie schwere und teils vernichtende Niederlagen hinnehmen müssen. Gestärkt wurden nach den ersten europaweiten Analysen auch unabhängige und unorthodoxe Gruppierungen sowie die Grünen. Ich halte dieses … Europa hat gewählt weiterlesen