Die Zukunft der Politik

Die Präsidentschaft Donald Trumps lässt politische Beobachter auf der ganzen Welt offenbar ratlos zurück. Meinen Grundgedanken dazu möchte ich hier in einem Bild übermitteln:

Wie man leicht erkennen kann, ist dies ein Weltbild zu Beginn des Dritten Jahrtausends aus österreichischer Sicht. Es versucht, das zu erfassen, was zur Zeit meiner Überzeugung nach vor sich geht:

Gerade geschieht, vor unseren Augen, die Vollendung der Ideale der französischen Revolution auf globaler Ebene. Diese Entwicklung kann gefährlich werden, wenn wir die Geschichte betrachten. Wenn wir jedoch klug vorgehen, kann das, was da derzeit vor sich geht, die friedliche Basis der nächsten Jahrhunderte werden.

Was passiert da gerade symptomatisch? Um es in traditionellen Begriffen zu fassen, vereinigt sich gerade der rechtsextreme Rand unserer Gesellschaft mit dem linksradikalen. Um es plakativ auszudrücken, beginnen einander die Donald Trump Fans und die Bernie Sanders Jünger zu treffen. Noch tun sie dies in ihrer beider Kritik am herrschenden System. Den aktuellsten Ausfluss dessen sehen wir an den “Corona-Leugnern”. Hier treffen einander jene Menschen, die den bürgerlichen Konsens der Brüderlichkeit und Solidarität satt haben, weil sie ihn selbst, an ihren jeweiligen Rändern der Gesellschaft, nie erfahren haben.

Diese Entwicklung, der Schulterschluss zwischen extremer Freiheit (“rechts”) und extremer Gleichheit (“links”), kann gefährlich werden, wenn man an den National (“rechts”) Sozialismus (“links”) zurückdenkt. Die Vereinigung von Freiheit und Gleichheit auf Kosten der Brüderlichkeit hat nach Auschwitz geführt. Diese Entwicklung braucht sich nicht zu wiederholen, wenn wir die Lektion der Geschichte gelernt haben.

To make a long story short: Diese Skizze hat ein kleines Fragezeichen ❓ . Es steht für den “linksradikalen” Flügel, der zur Freiheit strebt. Es ist das einzige fehlende Puzzlestück, das wir noch benötigen. Es ist die Partei des Bedingungslosen Grundeinkommens, die linksradikale Antwort auf die Zersetzung der Brüderlichkeit durch den “neoliberalen” Kapitalismus.

Dieses Bedingungslose Grundeinkommen muss kommen. Es wird zunächst nationalstaatlich eingeführt werden müssen, und dies, um unseren Bundeskanzler zu zitieren, “koste es, was es wolle.” Welch ein Glück, dass das BGE ursprünglich eine ur-liberale Idee der Chicago-Boys um Milton Friedman war. Und welch ein Glück, dass wir inzwischen, “whatever it takes” (Mario Draghi), einen negativen Leitzins haben. Und welch ein Glück, dass uns die Corona-Pandemie derzeit die Unzulänglichkeit aller anderen finanziellen Solidarmaßnahmen vor Augen führt.

Welch ein Glück, dass sich das BGE dadurch von selbst finanziert.

The Universal Basic Income (UBI)

Danke!

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