Sehr geehrter Herr Präsident, lieber Harald Mahrer! Wie Sie wissen, halte ich Sie für einen der wenigen kompetenten Wirtschaftspolitiker in unserem Land. Ich tue dies, im Gegensatz zu den meisten anderen „Linken“ dieses Landes, weil ich den Grundsatz Ihrer Wirtschaftspolitik außerordentlich schätze. Es ist der eigentliche Grundsatz der Volkspartei, der Grundsatz des Ausgleichs scheinbar gegensätzlicher … Continue reading Die Wirtschaftspolitik der ÖVP
Tag: övp
Schwarz-Blau in Niederösterreich
Gestern, am Vorabend der konstituierenden Sitzung des niederösterreichischen Landtags, wurde in der "Zeit im Bild 2" berichtet, dass nun Jörg Haiders blauer Porsche versteigert wird. Da habe ich mich an die folgende Geschichte erinnert. Sie beginnt mit 3 Bildern: Erstes Bild: Zweites Bild: Drittes Bild: — Noch ein Hinweis dazu: Der Volkswagen Phaeton, benannt nach … Continue reading Schwarz-Blau in Niederösterreich
Das österreichische Problem
Mein Leserbrief im dieswöchigen FALTER: --
Die “verfassungskonforme Sicherungshaft”
Auf Seite 199 des Regierungsprogramms 2020-2024 von ÖVP und Grünen finden wir die Bombe: Das ist die Falle, in die die Verhandler der Grünen getappt sind. In Zukunft werden alle Bürger nicht mehr unter dem Vertrauensgrundsatz der Allgemeinheit stehen. Der juristische Weg dazu ist ganz einfach: Das Bundesverfassungsgesetz über den Schutz der persönlichen Freiheit vom … Continue reading Die “verfassungskonforme Sicherungshaft”
Die #wahl13 in Österreich
Seit gestern haben jetzt also alle Spitzenkandidaten der österreichischen Parteien ihren Auftritt im TV gehabt. Nachdem ich nun eine Nacht darüber geschlafen habe, komme ich zu folgendem Schluss: Glaubwürdig und authentisch sind für mich einzig Frank Stronach und Eva Glawischnig. Von diesen Beiden ist Einer jedoch völlig inkompetent (sosehr ich seine Lebensleistung und sein Engagement … Continue reading Die #wahl13 in Österreich
Tag 43
Die österreichischen Medien sind voll von Berichten über das neuformierte Regierungsteam der ÖVP. Vor allem die Bestellung des 24-jährigen Sebastian Kurz zum neuen Integrationsstaatssekretär im Innenministerium schlägt hohe Wellen. Der Chef der "Jungen ÖVP" war bisher erst durch überaus peinliche Auftritte im Rahmen des Wiener Landtagswahlkampfs aufgefallen, der mit einer herben Schlappe für die ÖVP … Continue reading Tag 43
Tag 41
"Das kleine Finnland hat gewählt - und die ganze EU muss bangen." schreibt der "Spiegel" zur gestrigen Parlamentswahl in Finnland. Die liberale Partei der Regierungschefin Mari Kiviniemi verlor, dafür gewannen die "Wahren Finnen" mit einer beinahe Verfünffachung ihrer Stimmen auf 19 Prozent massiv dazu. Die "wahren Finnen" wenden sich gegen den Euro-Stabilitätspakt, wollen keine Unterstützung … Continue reading Tag 41
Tag 37
Heute beginnt "Himmel 3" der neunten Stufe des Mayakalenders, der zweite Tag der universalen Unterwelt. In diesen Minuten tagt in Wien der Parteivorstand der ÖVP und berät über einen neuen Parteichef. Gerade erhalte ich die Nachricht, dass Außenminister Michael Spindelegger Josef Prölls Nachfolger als Parteiobmann und Vizekanzler wird. Er war aufgrund seiner Herkunft aus dem … Continue reading Tag 37
Tag 36
Heute ist der letzte Tag der ersten Nacht der universalen Unterwelt, morgen folgt "Himmel 3", der zweite Tag. Der Obmann der Österreichischen Volkspartei, Vizekanzler und Finanzminister Josef Pröll, tritt mit dem heutigen Tag von allen seinen politischen Ämtern zurück. Er tut dies aus gesundheitlichen Gründen nach seinem beidseitigen Lungeninfarkt. Seine Nachfolge als Vizekanzler und Parteiobmann … Continue reading Tag 36
Tag 31
Wenn am nächsten Sonntag Wahlen wären, dann wäre in Österreich erstmals die FPÖ die stärkste Partei. Laut einer neuen Umfrage des Privatsenders ATV kommt die FPÖ auf 29 Prozent, die SPÖ auf 26, die ÖVP auf 25, die Grünen auf 16 und das BZÖ auf 4 Prozent. In Deutschland dagegen sind die Grünen auf dem … Continue reading Tag 31
Vienna Calling 