August 2021: — März 2022: — https://youtu.be/90WD_ats6eE — —
Tag: grüne
Die “verfassungskonforme Sicherungshaft”
Auf Seite 199 des Regierungsprogramms 2020-2024 von ÖVP und Grünen finden wir die Bombe: Das ist die Falle, in die die Verhandler der Grünen getappt sind. In Zukunft werden alle Bürger nicht mehr unter dem Vertrauensgrundsatz der Allgemeinheit stehen. Der juristische Weg dazu ist ganz einfach: Das Bundesverfassungsgesetz über den Schutz der persönlichen Freiheit vom … Continue reading Die “verfassungskonforme Sicherungshaft”
Die #wahl13 in Österreich
Seit gestern haben jetzt also alle Spitzenkandidaten der österreichischen Parteien ihren Auftritt im TV gehabt. Nachdem ich nun eine Nacht darüber geschlafen habe, komme ich zu folgendem Schluss: Glaubwürdig und authentisch sind für mich einzig Frank Stronach und Eva Glawischnig. Von diesen Beiden ist Einer jedoch völlig inkompetent (sosehr ich seine Lebensleistung und sein Engagement … Continue reading Die #wahl13 in Österreich
Das deutsche #tvduell
Gerade eben ist das deutsche #tvduell zwischen Angela Merkel und Peer Steinbrück zu Ende gegangen. Ganz egal, wie die Beurteilung dieses Kanzlerduells ausfallen und ganz egal, wie die Bundestagswahl ausgehen wird, so erinnere ich mich jetzt gerade an einen Gedanken, den ich im Jahr 2004 in meinem Buch "Dawarisch Karol" niedergeschrieben habe: "Lassen wir es uns … Continue reading Das deutsche #tvduell
2020: Die Vereinigten Staaten von Europa
Am heutigen Samstag haben die Grüne Bildungswerkstatt und die Grüne Europa-Abgeordnete Ulrike Lunacek zum "Zukunftskongress Europa" mit der Vision der Vereinigten Staaten von Europa eingeladen. (Meine eigene Vorstellung dazu habe ich schon vor langer Zeit formuliert: The United States of Europe.) Heute sprach der deutsche Fraktionsvorsitzende der Grünen, Jürgen Trittin, beim Kongress davon, dass wir … Continue reading 2020: Die Vereinigten Staaten von Europa
Tag 31
Wenn am nächsten Sonntag Wahlen wären, dann wäre in Österreich erstmals die FPÖ die stärkste Partei. Laut einer neuen Umfrage des Privatsenders ATV kommt die FPÖ auf 29 Prozent, die SPÖ auf 26, die ÖVP auf 25, die Grünen auf 16 und das BZÖ auf 4 Prozent. In Deutschland dagegen sind die Grünen auf dem … Continue reading Tag 31
Tag 20
Am gestrigen Sonntag haben in Deutschland zwei Landtagswahlen stattgefunden, die noch am Abend von den Kommentatoren als "historisch" und "sensationell" bewertet wurden. In Baden-Württemberg, dem Stammland der CDU, muss die Partei erstmals seit 58 Jahren das Amt des Ministerpräsidenten abgeben. Zum ersten mal wird in Deutschland ein Grüner Ministerpräsident, da die Grünen ihr Ergebnis verdoppeln konnten und nun … Continue reading Tag 20
Ich kandidiere
Heute habe ich meine Kandidatur für die Grünen Wien für die nächste Wiener Gemeinderatswahl bekanntgegeben. ---------- Und das ist daraus geworden: https://www.youtube.com/watch?v=NI_t4nmS3-M (c) Stefan Wernig: http://www.wernig-media.at
Das bedingungslose Grundeinkommen
Lieber Josef Bucher, nachdem ich heute Ihr Sommergespräch mit Ingrid Thurnher und Michael Köhlmeier verfolgt habe, in dem Sie mir grundsätzlich sympathisch erschienen, möchte ich einen wesentlichen Gedanken Ihres Politikverständnisses hinterfragen. Zum Thema der gerade verhandelten Grundsicherung meinten Sie, dies wäre der falsche Weg. Und Sie begründeten Ihre Ablehnung einer Grundsicherung damit, dass wir dadurch … Continue reading Das bedingungslose Grundeinkommen
Grüne gegen FPÖ
Im Match der Grünen gegen die FPÖ empören sich die Grünen, dass der Gegner Foul spielt, während sie das Spiel verlieren. Schwachköpfe.
Vienna Calling 