Gerade eben ist das deutsche #tvduell zwischen Angela Merkel und Peer Steinbrück zu Ende gegangen. Ganz egal, wie die Beurteilung dieses Kanzlerduells ausfallen und ganz egal, wie die Bundestagswahl ausgehen wird, so erinnere ich mich jetzt gerade an einen Gedanken, den ich im Jahr 2004 in meinem Buch "Dawarisch Karol" niedergeschrieben habe: "Lassen wir es uns … Continue reading Das deutsche #tvduell
Tag: fdp
Tag 190
Heute befinden wir uns am Mittelpunkt des Sechsten Tages der Neunten Welle. In den Radionachrichten des ORF habe ich heute Früh vernommen, dass nun die Slowakei als erstes Euro-Land ein Veto gegen weitere Hilfen an Griechenland einlegen wird. Obwohl die Ministerpräsidentin die Zahlungen befürwortet, können sich die Koalitionsparteien nicht darauf einigen. Da die Slowakei eine … Continue reading Tag 190
Tag 31
Wenn am nächsten Sonntag Wahlen wären, dann wäre in Österreich erstmals die FPÖ die stärkste Partei. Laut einer neuen Umfrage des Privatsenders ATV kommt die FPÖ auf 29 Prozent, die SPÖ auf 26, die ÖVP auf 25, die Grünen auf 16 und das BZÖ auf 4 Prozent. In Deutschland dagegen sind die Grünen auf dem … Continue reading Tag 31
Tag 27
Die letzte Stufe des Mayakalenders hat in Deutschland ihr erstes bundespolitisches Opfer gefordert. Guido Westerwelle tritt nicht mehr zur Wahl als FDP-Vorsitzender an. Als aussichtsreichster Nachfolger gilt jetzt der in Vietnam geborene Gesundheitsminister Philipp Rösler. Westerwelle zieht damit die Konsequenzen aus dem verheerenden Abschneiden seiner Partei bei den letzten Landtagswahlen. Gerade auch in der Energiediskussion … Continue reading Tag 27
Tag 20
Am gestrigen Sonntag haben in Deutschland zwei Landtagswahlen stattgefunden, die noch am Abend von den Kommentatoren als "historisch" und "sensationell" bewertet wurden. In Baden-Württemberg, dem Stammland der CDU, muss die Partei erstmals seit 58 Jahren das Amt des Ministerpräsidenten abgeben. Zum ersten mal wird in Deutschland ein Grüner Ministerpräsident, da die Grünen ihr Ergebnis verdoppeln konnten und nun … Continue reading Tag 20
Deutschland erwache!
Eine nächtliche Überlegung zur deutschen Politik: Nach den Bundestagswahlen im Herbst kommt in Deutschland mit hundertprozentiger Sicherheit Schwarz-Gelb. Vizekanzler Guido Westerwelle wird Außenminister im Kabinett Merkel II. Das kann man mögen oder nicht, ich persönlich bin diesem Szenario gar nicht abgeneigt. Es gibt (von hier aus betrachtet) nur eine, eine einzige Möglichkeit, das zu verhindern: … Continue reading Deutschland erwache!
Europa hat gewählt
Europa ist Mitte-Rechts. Das ist das klare Ergebnis dieser Wahl. Das heißt, unser Kontinent wählt in der Zeit massivster wirtschaftlicher Umwälzung konservativ-national, während die progressiven und internationalistischen Kräfte der Sozialdemokratie schwere und teils vernichtende Niederlagen hinnehmen müssen. Gestärkt wurden nach den ersten europaweiten Analysen auch unabhängige und unorthodoxe Gruppierungen sowie die Grünen. Ich halte dieses … Continue reading Europa hat gewählt
Vienna Calling 