Deutschland stolpert über sich selbst

Was ist da gerade im kleinen Deutschen Bundesland Thüringen passiert? Der größte Staat Europas, die Bundesrepublik Deutschland, hat die Grenzen der Demokratie erreicht. Warum? In Thüringen, einem ehemaligen Ostdeutschen Bundesland, haben seit der letzten Regionalwahl die "Linke" und die "Alternative für Deutschland" die absolute Mehrheit im Landesparlament. Die Einzigartigkeit dieser Tatsache besteht darin, dass die … Continue reading Deutschland stolpert über sich selbst

Das Ende der Demokratie

Zwei Bilder haben in dieser Woche die weltweite Politik geprägt: In Washington D.C. zerreißt Nancy Pelosi, die Sprecherin des Repräsentantenhauses, das Manuskript der Rede zur Lage der Nation von Präsident Donald Trump - und in Erfurt wirft Susanne Henning-Wellsow, die Landesvorsitzende der Linken, dem neugewählten Ministerpräsidenten von Thüringen Thomas Kemmerich ihren Blumenstrauß vor die Füße. … Continue reading Das Ende der Demokratie

Auschwitz und die “Sicherungshaft”

"Auschwitz und Mauthausen sind nicht vom Himmel gefallen." Dies sagt der ehemalige KZ-Häftling Leo Kuhn im Dokumentarfilm "Herbstspaziergang" vor 25 Jahren. Im selben Film erzählt der ehemalige Häftling Hans Marsalek: "Wenn mich jemand fragt: 'Hasst Du die SS-ler?' Das System habe ich gehasst. Den einzelnen SS-ler nicht. Das System, das die Menschen zu diesen Barbaren … Continue reading Auschwitz und die “Sicherungshaft”

Home

You know, Anton Pavlovich, I grew up in Döbling, the 19th district of Vienna. Armbrustergasse is a few hundred meters from my parents' house. At that time Federal Chancellor Bruno Kreisky, the head of our government, lived in this alley. Every time we drove to our house in Klosterneuburg in the north of Vienna, we … Continue reading Home

Heimat

Wissen Sie, Anton Pawlowitsch, ich bin in Döbling aufgewachsen, dem 19. Gemeindebezirk von Wien. Ein paar hundert Meter von meinem Elternhaus entfernt befindet sich die Armbrustergasse. In dieser Gasse wohnte zu jener Zeit Bruno Kreisky, der Bundeskanzler unserer Republik. Jedesmal, wenn wir mit dem Auto zu unserem Klosterneuburger Haus im Norden von Wien hinausfuhren, passierten … Continue reading Heimat

Die “verfassungskonforme Sicherungshaft”

Auf Seite 199 des Regierungsprogramms 2020-2024 von ÖVP und Grünen finden wir die Bombe: Das ist die Falle, in die die Verhandler der Grünen getappt sind. In Zukunft werden alle Bürger nicht mehr unter dem Vertrauensgrundsatz der Allgemeinheit stehen. Der juristische Weg dazu ist ganz einfach: Das Bundesverfassungsgesetz über den Schutz der persönlichen Freiheit vom … Continue reading Die “verfassungskonforme Sicherungshaft”